Beschluss:     Dem Verfahrensvorschlag wie im Sachverhalt unter a) bis d) (Vorlage SCHÖN/BV/868/2023) beschrieben soll gefolgt werden.

 

Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein und verweist auf die Vorberatungen. Zwischenzeitlich habe auch eine Bürgerin sich mit Vorschlägen und Ideen eingebracht, die er an die Fraktionen weitergeleitet habe. An dieser Stelle bedankt er sich hierfür.

 

Im Anschluss daran verweist er auf die Vorlage des Bürgermeisters, die dieser ausführlich erläutert und Fragen beantwortet.

 

Herr Schletze erklärt, dass man diesem Vorschlag folgen könne. Er regt allerdings an, nicht nur auf den Zustand der Wege zu achten, sondern auch die Nutzung zu betrachten. Er erläutert dies kurz an dem Weg Nummer 11 am Bahndamm.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski verweist darauf, dass zwischenzeitlich ein eigener Mitarbeiter der Gemeinde sehr stringent darauf achte, wenn Grundstücksgrün in den Straßen- oder Wege-Raum hineinragt. Zunächst werde mit gemeindeeigenen Hinweiszetteln an die Grundstückseigentümer*innen herangetreten und wenn dies nicht fruchte, werde das Ordnungsamt eingeschaltet. Aber allein schon mit diesen in Hinweiszetteln habe der Mitarbeiter einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Situation leisten können.

 

Herr Schimmer erklärt, dass auch die SPD-Fraktion diesen Vorschlag mittragen könne. Den Spurplattenweg allerdings komplett zu asphaltieren sieht er kritisch; hier möchte er keine „Rennbahn“ sehen. Der Bürgermeister erläutert hierzu, dass man dies sicherlich auch im Zusammenhang mit möglichen Fördermitteln und den geforderten Voraussetzungen aus den Förderrichtlinien sehen müsse. Zu gegebener Zeit könne man dieses Thema dann wieder aufgreifen.

 

Es folgt eine Diskussion, in der weitere Wege angesprochen werden, bei denen dringend etwas passieren müsse. Genannt werden von Herrn Ehlers der Spurplattenweg Holzredder Richtung Villa Helene, von Herrn Bünning jeweils die Verbindung von Schönberger Strand und Kalifornien nach Schönberg und von Herrn Ohlmann die Verbindung Wrömmelsberg in Richtung Strand. Herr Ehlers merkt außerdem an, dass der Bereich am Bahndamm, neben der Museumsbahn, gar nicht in der Planung berücksichtigt worden sei.

 

Herr Schimmer erklärt, dass man Prioritäten setzen müsse. Alles auf einmal könne die Gemeinde nicht stemmen.

 

Dies sieht Herr Bürgermeister Kokocinski ebenso. Er verweist in diesem Zusammenhang auf weitere Projekte, die bewältigt werden müssen, wie die Sanierung des Eichkamps und die Sanierung der Berliner Straße. Sein Vorschlag sei, sich jetzt erstmal an den Unterlagen vom Ing.-Büro Levsen zu orientieren und auf dieser Basis eine Priorität festzulegen.

 

Der Bau- und Verkehrsausschuss fasst folgenden

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 1	Befangen: 0