TOP Ö 6: Erlass einer Satzung zur 2. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Köhn

Gemeindevertreter Wendland verliest den Antrag der CDU Fraktion und erläutert diesen. Er weist darauf hin, dass in Gemeinden wie Hohenfelde oder auch Wentorf Wertgrenzen in Höhe von 5.000 EUR bestünden. Die vorgeschlagene Änderung könne dazu führen, dass Maßnahmen regelmäßig schneller umgesetzt werden könnten, da weniger Beratungen und Beschlussfassungen notwendig seien.

 

Gemeindevertreter Prieß sieht hingegen keine Notwendigkeit aus verschiedensten Gründen, die er eingehend erläutert. Es sei in aller  Regel möglich, schnell und gegebenenfalls auch unter verkürzten Ladungsfristen Entscheidungen herbeizuführen.

 

Herr Doepner erläutert auf Nachfrage des Gemeindevertreters Arp, dass z.B. bei den Bordsteinabsenkungen im Zuge der Sanierung der „Pülsener Straße“ durchaus Problematiken in der Praxis entstehen und in bestimmten Fällen Vereinfachungen entstehen würden.

 

Nach einer intensiven Diskussion über das Für und Wider der beantragten Änderung wird über den vorliegenden Antrag abgestimmt.


Stimmberechtigte:

12

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 6

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.