Sitzung: 18.01.2023 Finanzausschuss (bis 18.06.2023)
Vorlage: BENDF/BV/059/2022
Beschluss:
Der Ausschuss beschließt mit
3 Ja-Stimmen wie folgt:
„Der Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die
Haushaltssatzung 2023 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie dem
Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.“
Haushaltssatzung und der Haushaltsplan 2023 wurden von Herrn
Hirsch erläutert.
Der Verwaltungshaushalt 2023 weist Einnahmen in Höhe von 336.700 €
und Ausgaben in Höhe von 547.100 T€ aus. In dem sich daraus ergebenden Defizit
von 210.400 € ist allerdings eine Defizitabdeckung aus dem Vorjahr in Höhe von
148.600 € enthalten, sodass sich ein strukturelles Defizit von 61.800 € ergibt.
Anschließend
wurden folgende Änderungen in den nachfolgenden Einzelpositionen besprochen:
Bezeichnung |
Ansatz 2023 |
Ansatz 2022 |
Verän- derung |
Begründung / Anmerkung |
Schulverbandsumlage |
72.000 |
58.800 |
15.200 |
Neue Kreditaufnahme + neue Sporthalle; weitere ggf.
erhebliche Steigerung zu erwarten |
Finanzierungsbeitrag SQKM |
56.000 |
51.000 |
5.000 |
|
Innenbereichsgutachten |
0 |
6.000 |
-6.000 |
Wurde
in 2022 nicht durchgeführt, nicht übertragbar. Überlegung: Anstatt
Innen-bereichsgutachten ggf. besser Ortsent-wicklungskonzept, da zu 75%
förderbar |
Unterhaltungskosten
Straßen, Wege |
2.000 |
120.000 |
-118.000 |
Unterhaltungsmaßnahme in
2022 abge-schlossen |
Schwarzdeckenunterhal- tung |
5.800 |
5.200 |
600 |
|
Kosten Winterdienst |
3.300 |
1.900 |
1.400 |
Anpassung durch
Mehrjahresbetrachtung |
Benutzungsgebühr Ge-
wässerunterhaltung |
5.300 |
9.300 |
4.000 |
Anpassung Gebühr |
Sachverständigen- / Ge-
richts u.ä. Kosten |
10.300 |
0 |
-10.300 |
Für Regenwasserkalkulation;
entfällt, wenn Aufnahme in den ZVO |
Unterhaltung Dorfge-
meinschaftshaus |
11.000 |
15.000 |
4.000 |
Für
neuen Strom-Anschluss des DGH. Maßnahme wird ggf. geschoben, da ggf. ein
neuer Anschluss für eine Sirene benötigt wird, dies wäre dann Zuständigkeit
des Kreises Plön. |
Bewirtschaftung Dorfge-
meinschaftshaus |
4.500 |
6.500 |
2.000 |
|
Anteil Einkommensteuer |
98.200 |
112.900 |
14.700 |
|
Zweitwohnungssteuer |
0 |
7.000 |
7.000 |
Neu eingeführt |
Schlüsselzuweisungen |
109.700 |
113.600 |
3.900 |
|
Amtsumlage |
50.600 |
53.000 |
2.400 |
|
Kreisumlage |
91.600 |
97.800 |
6.200 |
|
Deckung Soll-Fehlbetrag |
66.100 |
148.000 |
82.500 |
|
Einnahme Kredite |
0 |
21.600 |
21.600 |
Aufnahme Kredit zur Finanzierung Feuerwehrfahrzeug |
Weitere Erläuterungen:
Die Gemeinde Bendfeld hat Einnahmen im Verwaltungshaushalt von
insges. 332 T€, nach Abzug der Kreisumlage und der Amtsumlage verleiben davon
noch 155 T€. Die Schulverbandsumlage beträgt davon allein fast 50%.
Bei Hinzurechnung von Kita-Kosten (56 T€, = Finanzierungsanteil der Gemeinde SQKM, §51 für 15 Kinder 0-5 Jahre), Schulbeiträge Gymnasien (8,5 T€) und Schulkosten Gemeinschaftsschulen (2,5 T€) verbleiben noch 16 T€.