Sitzung: 15.12.2022 Gemeindevertretung
Vorlage: SCHÖN/BV/829/2022
Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt
a)
die
Annahme der vorliegenden Kalkulation zu Benutzungsgebühren zur Deckung der
Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde Schönberg
b)
sowie
die „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren zur Deckung der
Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde Schönberg (Gewässerunterhaltungsgebührensatzung
– GewässerUnhGebSa)“ in der Fassung des vorliegenden Entwurfs.
Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen.
Die Gemeindevertretung fasst folgenden
Stimmberechtigte: |
17 |
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Ja-Stimmen: 17 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |