Sitzung: 08.12.2022 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: SCHÖN/BV/829/2022
Beschluss: Der
Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung
a)
die
Annahme der vorliegenden Kalkulation zu Benutzungsgebühren zur Deckung der
Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde Schönberg
b)
sowie
die „Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren zur Deckung der
Unterhaltungskosten der Gewässer in der Gemeinde Schönberg
(Gewässerunterhaltungsgebührensatzung – GewässerUnhGebSa)“ in der Fassung des
vorliegenden Entwurfs zu beschließen.
Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Vorlage. Amtsmitarbeiterin Brandt ergänzt die Ausführungen und geht auf Detailfragen ein.
Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden
Stimmberechtigte: |
8 |
||
Ja-Stimmen: 8 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |