Bürgermeisterin Mews berichtet als Verbandsvorsteherin des Abwasserzweckverbandes Ostufer Kieler Förde (AZV) von den letzten Sitzungen des Vorstandes und der Verbandsversammlung. 

 

So teilt Frau Mews mit, dass der AZV seit 2006 von der kameralistischen auf die  kaufmännische Buchführung umgestellt hat. Die Jahresabschlüsse für 2006 und 2007 haben jeweils einen Verlust ergeben, was für Brodersdorf mit einer Zahlung von 1.743,-- € verbunden ist. Die Jahresabschlüsse für 2008 und 2009 stehen noch aus. 

 

Der Wirtschaftsprüfer des AZV hat erklärt, dass der Verband gemäß der Eigenbetriebsverordnung ein Stammkapital von 1 Mio. € ausweisen sollte. Es wird nun geprüft, ob nicht auch ein Stammkapital von 500.000,-- € oder eventuell auch noch geringer ausreichend sein kann. Das Thema ist also noch nicht abschließend entschieden. Das Stammkapital ist von den verbandsangehörigen Gemeinden nach deren Einwohnerzahl aufzubringen.

 

Weiterhin erklärt Bürgermeisterin Mews, dass die Gemeinden 1979 ihre Regenwasserkanalanlagen kostenfrei auf den AZV übertragen haben. Im Jahre 2000 wurde dann der sogenannte Jahrhundertvertrag geschlossen, der doch eine Erstattung der Werte der übertragenen Regenwasserkanalanlagen vorsieht und in der Form regelt, dass die Gemeinden für ihre Straßen und Grundstücke solange keine Regenwassergebühr zahlen müssen, bis die Werte der übertragenen Regenwasserkanalanlagen aufgebraucht sind. Dieser Vertrag ist jedoch unwirksam. In der Konsequenz bedeutet dies, dass die Gemeinde rückwirkend ab 2001 Regenwassergebühren für die Straßen und Grundstücke an den AZV zahlen muss. Für 2010 sind diese Gebühren bereits in den Haushalt eingestellt.

 

Nach einer kurzen Aussprache erklärt Bürgermeisterin Mews, dass dies zunächst der Sachstand ist, sofern abschließende Entscheidungen getroffen sind, wird sie erneut darüber informieren.