Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die mit Schreiben vom 25.06.2010 übersandte Tagesordnung mit folgenden Änderungen:
Als TOP 5 wird „Genehmigung der Tagesordnung, evtl. Dringlichkeitsvorlagen und – anträge“ eingefügt. Der bisherige TOP 11 „Aufhebungsbeschluss – Weitere Nutzung von Haus I“ wird abgesetzt. Als TOP 12 wird „Benutzungsordnung Schulküche – Aufhebungsbeschluss“ eingefügt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend.

Herr Nazareth beantragt für die LWG-Fraktion die Absetzung des TOP 12 „Aufhebungsbeschluss – Weitere Nutzung von Haus I“, da es politisch nicht richtig wäre, wenn die Gemeindevertretung einen Beschluss eines Ausschusses, hier: des Bauausschusses, aufhebt.

 

Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 15	Nein-Stimmen:3	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Stimmberechtigte: 18
Ja-Stimmen: 17	Nein-Stimmen:1	Enthaltungen: 0	Befangen: 0