Sitzung: 03.11.2022 Bau- und Verkehrsausschuss
Vorlage: SCHÖN/BV/819/2022
Beschluss: Als weitere noch nicht barrierefrei umgebaute bzw. beantragte Bushaltestellen sollen folgende Haltestallen für 2023 beantragt werden:
Hühnerbek FR Bahnhof
Strandstraße FR Ostseestraße
Strandstraße FR Neuschönberg
Neuschönberg FR Schönberg
Neuschönberg FR Holm
Entsprechende Haushaltsmittel sollen für den Haushalt 2023 berücksichtigt werden.
Der Ausschussvorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein und lässt die bisherigen Bauabschnitte Revue passieren. Man habe in den letzten Jahren bereits zwölf Bushaltestellen barrierefrei ausbauen lassen und müsse jetzt schauen, wie man mit den verbleibenden Bushaltestellen weiter vorgehen möchte.
Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Vorlage. Herr Matthies beantwortet Fragen.
Herr Gafert erklärt, dass der Seniorenbeirat das Ausbaukonzept ausdrücklich begrüßt. Aus Sicht des Beirats habe die Bushaltestelle Hühnerbek FR Bahnhof im weiteren Vorgehen eine besondere Priorität.
Herr Lüken kann dem Beschlussvorschlag folgen. Dieser müsse aber unter dem Vorbehalt der Haushaltssituation im Rahmen der Haushaltsberatungen stehen.
Herr Bürgermeister Kokocinski ist der Auffassung, dass man schon viele Bushaltestellen umgesetzt habe und nun auch weiterhin auch im Blick auf die Fördermittel weiter daran arbeiten sollte, dass Ziel und letztlich auch die Vorgabe, alle Bushaltestellen barrierefrei auszubauen, möglichst schnell zu erreichen. Wichtig sei daher, erst einmal Mittel in den Haushalt einzustellen mit realistischen Zahlen.
Herr Ehlers erkundigt sich an dieser Stelle im Blick auf die Sanierung des Eichkamps, ob schon Gespräche mit den Eigentümer*innen geführt worden sind. Herr Bürgermeister Kokocinski berichtet hierzu, dass die Eigentümer*innen entsprechend angeschrieben worden sind.
Der Bau- und Verkehrsausschuss fasst folgenden
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Stimmberechtigte: |
7 |
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Ja-Stimmen: 7 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |