Beschluss:

 

Die Gemeinde Schönberg beteiligt sich wie zum „Letter of intent“ beschlossen an dem Modellprojekt „Unbeschwert unterwegs“ als beteiligte Projektgemeinde und akzeptiert, dass der Fährverkehr der SFK zunächst nicht Bestandteil des Projektes ist.

 

Die Kurabgabesatzung wird innerhalb der bestehenden Zeiträume der Kurabgabe für die Teilnahme an dem Modellprojekt angepasst. Eine Ausweitung der Kurabgabepflicht ab 2023 erfolgt zunächst nicht. Die Gemeinde behält sich aber vor, diesen Zeitraum ggf. zu einem späteren Zeitpunkt zu verlängern, so dass die Nutzung der Ostsee-Card für den ÖPNV dann auch ganzjährig möglich wäre.

 

 

 

Frau Heuer erläutert die Vorlage. Sie kann noch keine Umlagebeiträge benennen. Diese werden gerade rechtlich abgeklärt. Sie weist darauf hin, dass entgegen dem Beschluss von 2019 nun die Schifffahrt nicht mit eingebunden ist. Das Amt soll die Satzung für Umsetzung 2023 erstellen.

 

Herr Schimmer bedauert, dass die Schifffahrt sind nicht an dem Projekt beteiligt. Er bittet darum, dass der Bürgermeister dazu Gespräche in Kiel führt.

Frau Nebendahl drückt ebenfalls ihr Bedauern darüber aus. Herr Bünning weist darauf hin, dass die Vermieter jetzt schon Verträge fürs nächste Jahr machen, aber die Kurabgaben nicht benennen können. Er bittet darum, dass die Umsetzung schnell erfolgt, damit hier Sicherheit besteht. Herr Hirt weist ausdrücklich darauf hin, dass es nicht an der Gemeinde liegt, sondern an der Zuarbeit, bzw. Umsetzung von Außen.

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0