Beschluss:

 

Die Schulverbandsvertretung beschließt die Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung. Sie soll zum 01.08.2022 in Kraft treten.

Gleichzeitig tritt die Benutzungs- und Gebührensatzung vom 18.06.2020 außer Kraft.

Herr Verbandsvorsteher Schnoor erläutert die neue Satzung anhand der Vorlage.

Redaktionelle und rechtliche Änderungen, sowie das neue Modulkonzept aber auch die Ergänzung um die Nutzung des Taxis im Anschluss an die OGTS sind berücksichtigt worden.

 

Frau Werner ergänzt, dass die Neufassung der Satzung an die Satzungen der umliegenden Schulen mit OGTS angepasst wurde.

 

In der sich anschließenden Diskussion wird das Für und Wider des Angebotes der Taxinutzung im Anschluss an die OGTS Betreuung erörtert, zumal andere Schulträger solch ein Angebot nicht vorhalten.

Schließlich wird die Befürchtung geäußert, dass ein Wegfall dieses Angebotes möglicherweise zu Lasten der Attraktivität der Schule gehen könnte.

 

Die Schulverbandsvertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 9	Nein-Stimmen: 2	Enthaltungen: 0	Befangen: 0