Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung die Benutzungs- und Gebührensatzung des Schulverbandes Probstei für die Teilnahme am Musikschulklassenunterricht gemäß Entwurf, nach Streichung des Wortes „gymnasialer“ in § 1 Abs. 1, zu beschließen.

Herr Verbandsvorsteher Schlünsen stellt kurz den Beschluss der Schulverbandsvertretung dar, das Musikklassenkonzept beizubehalten und in die Trägerschaft des Schulverbandes zu übernehmen.

 

Dies erfordert auch einen Beschluss über eine entsprechende Benutzungs- und Gebührensatzung.

 

Die im Satzungsentwurf enthaltenen Gebühren entsprechen den bisher zu zahlenden Elternbeiträgen.

Auch wurden entsprechende Regelungen zur Befreiung und Ermäßigung der Gebührenpflicht getroffen.

 

In § 1 Abs. 1 ist jedoch ein redaktioneller Fehler. Das Wort „gymnasialer“ ist zu streichen.

 

Der Hauptausschuss fasst daher folgenden

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0