Beschluss:

1.    Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 25.10.2022, einen Satzungsentwurf für den Umweltbeirat der Gemeinde Schönberg zu erarbeiten.

 

2.    Für den Entwurf sind die möglichen Wahlverfahren zu benennen und deren jeweilige Umsetzung zu erläutern.

 

3.    Der Umweltbeirat ist vor der Beratung im Haupt- und Finanzausschuss zwingend zu beteiligen.

 

4.    Das Inkrafttreten der Satzung soll nach der Kommunalwahl 2023 zum 01.06.2023 erfolgen.

Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein. Er verweist auf die Vorberatungen aufgrund des seinerzeitigen Antrags der CDU-Fraktion und auf den Antrag der EIS-Fraktion hierzu.

 

Herr Hirt begründet das Ansinnen der CDU-Fraktion und erklärt, dass man was die Zeitschiene angeht, mit der EIS-Fraktion d'accord gehe.

 

Herr Cordts verliest den Beschlussvorschlag der EIS-Fraktion.

 

Herr Stelck erklärt für die SPD-Fraktion, dass man hier ebenfalls mitgehe. Er regt in diesem Zusammenhang an, darüber nachzudenken, zur nächsten Wahlperiode auch wieder einen Kinder- und Jugendbeirat durch Satzung zu errichten.

 

Herr Cordts berichtet, dass die EIS-Fraktion einen entsprechenden Antrag für den Sozialausschuss vorbereitet, der dann an den Haupt- und Finanzausschuss überwiesen würde.

 

Herr Mainz erklärt, dass dies insgesamt ein guter Weg sei. Er habe im Übrigen mit der Umweltbeiratsvorsitzenden Frau Henning gesprochen; der Umweltbeirat geht den eingeschlagenen Weg mit.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden  

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0