7.1

Auf Bitten des Vorsitzenden erläutert Herr Matthies ausführlich den aktuellen Stand des Breitbandausbaus in der Gemeinde Schönberg. Er geht insbesondere darauf ein, dass in einige Wege erneut hineingegangen werden muss, durch nachträgliche zusätzliche Hausanschlüsse. Er erläutert dies kurz. Auf entsprechende Nachfrage erklärt er, dass die Kosten hierfür nicht bei der Gemeinde liegen. Da hier auch die gleiche Firma tätig wird, habe man auch kein Problem mit der Bürgschaft. Im Übrigen werde alles sorgfältig dokumentiert, um etwaige Gewährleistungsansprüche gegenüber dem richtigen Adressaten geltend machen zu können. Er erläutert dies kurz.

 

Der Vorsitzende ergänzt, dass in der nächsten Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses ein Sachstandsbericht zum Breitbandausbau auf die Tagesordnung gesetzt werde und hierzu dann auch der Bauleiter vom Planungsbüros des Breitbandzweckverbandes, Herr Hinz, sowie der Projektverantwortliche des Amtes, Herr Fassmann, eingeladen werden.

 

7.2

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass die nächsten Sitzungstermine für die Gemeindevertretung und den Bau- und Verkehrsausschuss getauscht worden sind. Der Bau und Verkehrsausschuss findet nun am 31. Mai und die Gemeindevertretung am 2. Juni statt. Außerdem ist für den 10. Mai ein Ortsentwicklungs- und Planungsausschuss anberaumt, in dem das Verkehrskonzept der Gemeinde vorgestellt wird.

 

7.3

Herr Schimmer spricht die Telefonkästen der Telekom an. Seinerzeit war mal festgelegt worden, dass diese als Schulprojekt von den Schülerinnen und Schülern gestaltet werden. Die Telekom hatte seinerzeit hierzu auch ihr Einverständnis erklärt. Der Bürgermeister wird hier noch einmal bei der Schule nachhaken.

 

7.4

Herr Schimmer spricht die Parkplatzsituation im Bereich des Einkaufszentrums an. Nach seinem Dafürhalten ist die Verkehrssituation nach wie vor gefährlich und er fragt nach, ob wirklich alle Gespräche inzwischen geführt worden sind mit dem Eigentümer.

 

Der Vorsitzende berichtet, dass der Seniorenbeirat hier bereits vor einiger Zeit Gespräche geführt hat. Veränderungen werden wohl von Seiten des Eigentümers nicht vorgenommen werden. Häufig sind die Gefährdungssituationen aber auch auf das Verhalten der Autofahrer*innen zurückzuführen. Die Rücksichtnahme im Verkehr habe leider stark abgenommen.

 

Der Vorsitzende hält es für sinnvoll, noch einmal das Gespräch mit dem Eigentümer zu suchen. Er bittet den Bürgermeister darum, dies zu tun. Dieser verweist darauf, dass es sich um eine private Fläche handelt, aber er werde selbstverständlich noch einmal Kontakt aufnehmen.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Sitzung Teil um 19:36 Uhr.