Beschluss:     Der Bau- und Verkehrsausschuss stimmt der vorgestellten Planung zur Sanierung des wassergebundenen Bereichs des Weißdornweges zu. Auf Grundlage dieser Planung sollen die weiteren Schritte auf den Weg gebracht werden. Voraussetzung ist, dass keine Erschließungsbeitragskosten durch diese Planung anfallen.

 

Der Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Im Anschluss daran erläutern Herr Matthies und Herr Levsen die geplante Baumaßnahme. Da niemand widerspricht gestattet der Vorsitzende Herrn Hilgers seine Anregung bezüglich des Absperrpfostens noch einmal vorzutragen. Nach kurzer Diskussion erklärt Herr Bürgermeister Kokocinski, dass man diese Anregung prüfen werde. Er erläutert ferner, dass auch die Frage, ob die Erschließungsbeitragssatzung anzuwenden wäre, derzeit noch geprüft werde.

 

Fragen zu der Baumaßnahme werden beantwortet.

 

Herr Schwab erklärt, dass mit den Erläuterungen von Herrn Matthies und Herrn Levsen nunmehr Details vorgetragen wurden, von denen er sich gewünscht hätte, dass sie auch in der Vorlage Erwähnung gefunden hätten. Er erläutert dies kurz und bittet um eine Sitzungsunterbrechung.

 

Die Sitzung wird für eine kurze Pause unterbrochen.

 

Herr Schwab erläutert, dass die geplante Abflachung des Böschungswinkels an die Promenade und eine bessere Oberflächenentwässerung nunmehr dazu führen, dass die EIS dem Beschlussvorschlag folgen könne.

 

Der Vorsitzende stellt daraufhin den Beschlussvorschlag mit der Ergänzung zur Abstimmung, dass keine Erschließungsbeitragskosten anfallen sollen.

 

Der Bau- und Verkehrsausschuss fast daraufhin folgenden

Stimmberechtigte:	7
Ja-Stimmen: 7	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0