Beschluss:     Im Rahmen des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) nutzt die Gemeinde Schönberg als Arbeitgeber die Möglichkeit, einen monatlichen Arbeitgeberzuschuss in Höhe von 30 Euro zur Leasingrate zu gewähren, um so u.a. eine Steigerung der Fitness, Gesundheit und Resilienz der Beschäftigten zu ermöglichen. Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Jahren 2022, 2023 und 2024 einzuplanen.

 

Spätestens im Frühjahr 2023 soll eine Auswertung der Maßnahme vorgelegt werden, bevor über eine weitere Mitteletatisierung entschieden wird.

 

Der stellv. Vorsitzende führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen.

 

Frau Gemeindevertreterin Heintz bedauert es unter Hinweis auf Ziffer 4 der in der Vorlage aufgeführten Eckpunkte, dass dieser Personenkreis von der tariflichen Regelung ausgenommen ist.

 

Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass er das Bedauern teile, aber der zur Beschlussfassung von ihm vorgelegte Vorschlag das tarifrechtlich maximal mögliche ist, was die Gemeinde seinen Beschäftigten diesbezüglich anbieten kann.

 

Herr Gemeindevertreter Lüken beantragt, den Beschlussvorschlag wie auch im Haupt- und Finanzausschuss dahingehend zu ergänzen, dass im Frühjahr 2023 eine Evaluation erfolgt.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	16
Ja-Stimmen: 15	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 1	Befangen: 0