Beschluss:

Die Niederschrift wird um die fehlende Anfrage ergänzt.

Der Vorsitzende Herr Meggle teilt mit, dass ihm ein schriftlicher Ergänzungsantrag zur Niederschrift vorliegt. Die E-Mail von Herr Aulitzky wird als Tischvorlage verteilt und verlesen.

Stimmberechtigte: 11
Ja-Stimmen: 11	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

Folgende Anfrage zu TO-Punkt 12 „Bekanntgaben und Anfragen“ der öffentlichen Sitzung vom 08.12.2021 wird hiermit ergänzt:

„Herr Aulitzky fragt an, inwieweit sich der Bürgermeister mit der DGzRS Geschäftsstelle in Bremen in der Werderstraße zur Sanierung der Südmole in Verbindung gesetzt hat.“

 

Es schließt sich eine Diskussion zum generellen Procedere bei Anmerkungen zur Niederschrift und zur Protokollierung allgemein an.

Der Vorsitzende Herr Meggle erläutert, dass Niederschriften nicht per Abstimmung genehmigt werden müssen. Sobald Sie unterzeichnet und versandt worden sind, sind sie gültig. Über Anmerkungen, Änderungswünsche, Ergänzungen zur Niederschrift muss in der nachfolgenden Sitzung abgestimmt werden. Bei Zustimmung werden die Änderungen oder Ergänzungen im Protokoll der nachfolgenden Sitzung festgehalten. Des Weiteren handelt es sich um Beschlussprotokolle, es besteht kein Anspruch auf Protokollierung des genauen Wortlauts von Anfragen.

 

Herr Bürgermeister Voß ergänzt, dass Niederschriften Urkunden sind und daher keine Ansprüche auf Umformulierungen bestehen.

 

Der Vorsitzende Herr Meggle teilt mit, dass im nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 08.12.2021 keine Beschlüsse gefasst worden sind.