Beschluss:     Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung folgende Beschlussfassung:

 

Im Rahmen des Tarifvertrages zur Entgeltumwandlung zum Zwecke des Leasings von Fahrrädern im kommunalen öffentlichen Dienst (TV-Fahrradleasing) nutzt die Gemeinde Schönberg als Arbeitgeber die Möglichkeit, einen monatlichen Arbeitgeberzuschuss in Höhe von 30 Euro zur Leasingrate zu gewähren, um so u.a. eine Steigerung der Fitness, Gesundheit und Resilienz der Beschäftigten zu ermöglichen. Entsprechende Haushaltsmittel sind in den Jahren 2022, 2023 und 2024 einzuplanen.

 

Spätestens im Frühjahr 2023 soll eine Auswertung der Maßnahme vorgelegt werden, bevor über eine weitere Mitteletatisierung entschieden wird.

 

Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Vorlage und beantwortet Fragen.

 

Herr Lüken beantragt, den Beschlussvorschlag dahingehend zu ergänzen, dass im Frühjahr 2023 eine Evaluation erfolgt.

 

Frau Heintz bedauert es unter Hinweis auf Ziffer 4 der in der Vorlage aufgeführten Eckpunkte, dass dieser Personenkreis von der tariflichen Regelung ausgenommen ist.

 

Hierzu erläutert der Bürgermeister, dass er das Bedauern teile, aber der zur Beschlussfassung von ihm vorgelegte Vorschlag das tarifrechtlich maximal mögliche ist, was die Gemeinde seinen Beschäftigten diesbezüglich anbieten kann.

 

Herr Cordts hätte sich im Vorwege ein paar mehr Eckdaten gewünscht. Er erläutert dies kurz. Aus diesem Grunde werde man sich heute Abend enthalten.

 

Auf Bitten des Bürgermeisters spricht Herr Sieck für den Personalrat und begrüßt die beabsichtigte Maßnahme. Nach seiner Einschätzung gebe es etwa 20 interessierte Mitarbeiter*innen.

 

Nach kurzer weiterer Diskussion fasst der Haupt- und Finanzausschuss folgenden

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 6	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 2	Befangen: 0