Beschluss:

 

Die Gemeinde Probsteierhagen tritt aus finanziellen Gründen dem Zweckverband nicht bei.

Die Bürgermeisterin erläutert den aktuellen Planungsstand bezüglich einer neuen Schwimmhalle, welcher bei der Bürgermeisterkonferenz am 29.11.2021 vorgestellt wurden. Inzwischen liegt eine Kostenschätzung für die zu erwartenden Baukosten sowie die jährlichen Betriebskosten einer entsprechenden Schwimmhalle vor. Diese Kosten verteilen sich bei einem noch zu gründenden Zweckverband entsprechend auf die dem Zweckverband dann angehörigen Gemeinden. Aufgrund der vorliegenden Kostenschätzung könnte sich der jährlich zu leistende Anteil der Gemeinde Probsteierhagen für den Bau und Betrieb der Halle zwischen EUR 37.000,00 und EUR 40.600,00 bewegen. Dies lässt sich jedoch erst genauer abschätzen, wenn die konkret angefallenen Bau- und Betriebskosten auf die dann konkret feststehende Anzahl von zweckverbandsangehörigen Gemeinden verteilt werden, in Abhängigkeit von der Art der Beitragsbemessung. Frau Maaß weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Gemeindevertretung die Entscheidung für oder gegen einen Beitritt in einen solchen Zweckverband nicht heute treffen muss, hierfür ist Zeit bis März. Es folgt eine rege Diskussion, insbesondere unter Hinweis auf die unter TOP 7 dargestellte künftig schwierige Finanzsituation der Gemeinde Probsteierhagen. Es ergeht der folgende Beschluss.

 

 

 

Stimmberechtigte:	12
Ja-Stimmen: 12	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0