Beschluss:

 

Auf Empfehlung des Finanz- und Lenkungsausschusses beschließt die Gemeindevertretung die Haushaltssatzung 2022 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf.


Gemeindevertreter Herr Rolf Timm erläutert die vorliegende Beschlussvorlage mit den entsprechenden Anlagen. Zwar erwartet man höhere Steuereinnahmen für die Gemeinde Probsteierhagen, jedoch reichen diese nicht, um die geplanten Ausgaben abzudecken, sodass eine Kreditaufnahme notwendig wird. Es handelt sich aber um notwendige Ausgaben und Investitionen, auf die man nicht verzichten kann. Bestimmte Ausgaben wie z.B. die Kosten für Schule und Kita lassen sich außerdem derzeit nicht kalkulieren, da die Auswirkungen des Neubaugebietes noch nicht transparent sind. Grundsätzlich ist in Zukunft Sparsamkeit erforderlich. Der Finanz- und Lenkungsausschuss hat hier bereits beraten und empfiehlt der Gemeindevertretung die Zustimmung zum Haushaltsplan.

Auch der Vorsitzende des Finanz- und Lenkungsausschusses, Herr Lemke erläutert die Beschlussvorlage. Da bestimmte Ausgaben nicht beeinflussbar sind, Wege unterhalten werden müssen, Schul- und Kita-Kosten anfallen und getragen werden müssen etc., gibt es hier wenig Spielraum. Die Gestaltungsfreiheit der Gemeinde wird zukünftig kleiner. Die Kommunalaufsicht muss den Haushaltsplan noch genehmigen.


Stimmberechtigte:

12

Ja-Stimmen: 12

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0