Sitzung: 19.05.2010 Gemeindevertretung

Beschluss:

 

Der Tagesordnung in der erweiterten Fassung wird einstimmig zugestimmt, so dass damit folgende Tagesordnung abgehandelt wird:

 

- öffentliche Sitzung -

 

  1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit

 

 

  2.

Einwohnerfragestunde

 

 

  3.

Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 17.02.2010

 

 

  4.

Bekanntmachung der in nichtöffentlicher Sitzung am 17.02.2010 gefassten Beschlüsse

 

 

  5.

Bekanntgaben und Anfragen

 

 

  6.

Bericht eines Ausschussvorsitzenden (Bau- und Umweltausschuss)

 

 

  7.

Eilentscheidungen nach § 50 (3) Gemeindeordnung

 

 

  7.1.

Dachsanierung Markttreff

 

 

  7.2.

Erweiterung DRK-Kindergarten

 

 

  8.

Genehmigung der im Haushaltsjahr 2009 entstandenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben

 

 

  9.

Jahresrechnung 2009

 

 

10.

Jahresrechnung 2009 des DRK-Kindergartens

 

 

11.

Einzelmitgliedschaft im Verein "AktivRegion Ostseeküste e.V."

 

 

12.

II. Nachtrag zur Nutzungsordnung vom 2. April 2009 für die gewerblich nutzbaren Teilbereiche des Schlosses Hagen und seiner Außenanlagen

 

 

13.

Sanierung Schloss Hagen (Sachstandsbericht)

 

 

14.

Verschiedenes

 

 

- nichtöffentliche Sitzung -

15.

Grundstücksangelegenheiten

 

 

16.

Vertragsangelegenheiten

 

 

17.

Abschluss einer Zusatzvereinbarung zum Kooperationsvertrag "Schloss Hagen"

 

 

18.

Abschluss eines Dienstleistungsvertrages Notruf- und Serviceleitstelle

 

 

19.

Auftragsvergaben

 

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung um 19.30 Uhr und begrüßt die Anwesenden, darunter auch 4 Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreterin der Presse. Sodann stellt Frau Lüneburg fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung form- und fristgerecht erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist. Frau Perkams, Herr Schlauderbach und Frau Struß fehlen entschuldigt.

 

Die Bürgermeisterin bittet um Ergänzung der Tagesordnung, und zwar um den nichtöffentlichen TOP 19 „Auftragsvergaben“.