Der Bürgermeister informiert die Anwesenden über die Absage der Veranstaltung „Pariser Flair“ sowie über den Ablauf der Planung zum Nachtragshaushalt 2021 sowie dem Haushalt 2022. Die bisher erwarteten Mindereinnahmen in Höhe von 78.000,-- € aus Grundsteuer und Gewerbesteuer wurden nach aktueller Schätzung auf Plusminus 0 € korrigiert. Ein entsprechender Haushaltsvorschlag 2022 werde dem Gremium im Dezember diesen Jahres vorgelegt, so dass die Verabschiedung im Januar 2022 erfolgen kann. Zur Vorberatung im HFA schlägt Herr Kokocinski den 14.12.2021 vor.

 

Herr Hirt erkundigt sich, ob die Terminierung nicht evtl. zu eng gestrickt sein könnte im Hinblick auf die Beratungen der Wirtschaftspläne im Werkausschuss.

 

Herr Kokocinski werde die beteiligten SachbearbeiterInnen in der Amtsverwaltung kontaktieren und das genaue Vorgehen besprechen. Zudem weist er darauf hin, dass ohnehin noch die Jahresabschlussgespräche mit seinen Werkleitungen ausstehen, die unter anderem die Themen der Gebührenneukalkulation für Abwasser im OEB und den Satzungsentwurf zur Neufassung der Kurabgabe im Tourist-Service zum Inhalt haben.

 

Herr Hirt möchte wissen, ob mittlerweile die neuen Wertgrenzen für die Werkleitungen definiert wurden.

 

Der Bürgermeister antwortet, dass dies aufgrund der noch zu klärenden Höhe der Wertgrenzen für die Stellvertretungen bisher nicht erfolgt ist, aber in kürze nachgeholt werde.

 

Der Vorsitzende schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 21:05 Uhr und ruft eine 10 minütige Pause aus. Alle Gäste verlassen den Sitzungssaal.