Sitzung: 23.09.2021 Umwelt- und Bauausschuss
Gemeindevertreter Löhndorf beantragt, die Tagesordnungspunkte 8, 9 und
10 zu streichen, da ihm keine Anlagen dazu vorlägen. Der Vorsitzende antwortet
entsprechend und weist darauf hin, dass zu diesen TOPen keine Beschlüsse
gefasst werden. Nach kurzer Diskussion vereinbart man, die TOPe zu belassen.
Gemeindevertreter Löhndorf fragt im Anschluss an, weshalb der TOP 11 in
öffentlicher Sitzung behandelt wird. Der Vorsitzende hält kurz Rücksprache mit
dem betroffenen Bürger / Antragsteller, der sich unter den Zuhörern befindet.
Dieser hat kein Problem mit einer öffentlichen Behandlung des TOP.
Der Vorsitzende beantragt sodann, einen neuen Tagesordnungspunkt
aufzunehmen, der da lautet „Kanalsanierung 3. Bauabschnitt; Beratung und
Beschlussempfehlung über das Leistungsverzeichnis“. Er erklärt, dass die
Beratung dazu in öffentlicher und die Abstimmung über den Beschlussvorschlag in
nichtöffentlicher Sitzung zu erfolgen habe.
Der neue TOP erhält somit die Nummern 7 und 13. Alle weiteren TOPe
verschieben sich entsprechend.
Stimmberechtigte: |
5 |
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Ja-Stimmen: 4 |
Nein-Stimmen: 1 |
Enthaltungen: |
Befangen: 0 |