Beschluss:     Die Gemeindevertretung beschließt die beigefügte Neufassung der Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer in der Gemeinde Schönberg (Anlage zur Niederschrift).

 


Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein und erläutert den Hintergrund der Änderungsnotwendigkeit, nämlich das Zitiergebot. Insofern handele es sich um eine rein formale Änderung.

 

Herr Franke wünscht sich gleichwohl, dass künftig Änderungen im Vergleich zum Ursprungsentwurf kenntlich gemacht werden.

 

Nach kurzer weiterer Diskussion hebt Herr Bürgermeister Kokocinski hervor, dass es keinerlei Pläne in Schönberg gibt, die Hundesteuer zu erhöhen.

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst folgenden


Stimmberechtigte:

5

Ja-Stimmen: 5

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0