Beschluss:     Als Folge der durch den Erreger SARS-CoV-2 ausgelösten COVID-19-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen der wirtschaftlichen Tätigkeit nach Maßgabe der Corona-BekämpfVO hat die Gemeinde Schönberg für die Zeit vom 01.01.2021 bis zum 30.06.2021 auf die Festsetzung und Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gewerblich tätige Wirtschaftsbeteiligte aus den Sektoren „Gastronomie“ und „Veranstaltungen“ verzichtet. Dieser Verzicht wird bis zum 31.12.2021 verlängert.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein. Auch hier hätte sie sich einen konkreten Beschlussvorschlag gewünscht. Dies gelte auch für den nächsten Tagesordnungspunkt.

 

Der Bürgermeister verweist auf die bestehende Beschlusslage, die am 30.06.2021 ausläuft. Es gehe nun darum, diese Beschlusslage bis zum 31.12.2021 zu verlängern.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

Stimmberechtigte:	15
Ja-Stimmen: 15	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0