Sitzung: 04.05.2021 Wirtschaftsausschuss (bis 08.07.2021)
Frau Böhnke erläutert anhand einer Präsentation das
Modellprojekt „Unbeschwert unterwegs“. Diese soll ab Januar 2022 für 3 Jahre
starten.
Schönberg hat schon im Jahr 2019 eine Absichtserklärung abgegeben sich an dem
Modellprojekt zu beteiligen.
Herr Bünning fragt nach, ob die Kurabgaben dafür erhöht
werden müssen und weist darauf hin, dass diese Erhöhung frühzeitig beschlossen
werden sollte.
Herr Franke stellt zwei Fragen: 1. Was ist das Ziel des Modells (auf 3 Jahre)
und 2. In welchen Bereich soll sich der Gast bewegen können.
Der Bürgermeister erläutert dazu, dass das Land das Modellprojekt auf drei
Jahre finanziert. Ziel sei es, dies auf das gesamte Bundesland auszuweiten. Der
Nah-Sh Tarif sei hier die Grundlage.
Herr Schimmer verweist ebenfalls auf die zügige Umsetzung der Anpassung der
Kurabgaben, da diese auf den Rechnungen der Vermieter ausgewiesen wird.
Herr Hirt erklärt, dass sobald die Grundlagen geschaffen sind, ein Beschluss über die Erhöhung der Kurabgaben gefasst werden kann.
Herr Friese stimmt den Ausführungen zu, fragt aber nach, was
passiert, wenn das Modell ausläuft.
Frau Böhnke erläutert, dass für das Modell keine Haushaltsmittel eingestellt
werden müssen, da es sich durch die Umlage auf die Kurabgaben refinanziert. Es
entstehen also keine Kosten für die Gemeinde.
Der Bürgermeister stellt dar wie die Diskussion dazu in anderen Orten erfolgt und verweist auf Kiel, die keine Kurabgaben erheben würden und sich aber entschieden haben, sich an diesem Modellprojekt zu beteiligen und die Mehrkosten aus dem eigenen Haushalt zu finanzieren.