Beschluss:     Die Gemeinde Schönberg verzichtet auf die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau und Umbau sowie die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung).

 


Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein und erläutert den bisherigen Verfahrensgang und die Rechtslage hierzu. Sie verweist ferner auf Gespräche mit der Amtsverwaltung, die den Fraktionen einen hohen Erkenntnisgewinn gebracht haben.

 

Die Fraktionen bestätigen dies unisono. Nach derzeitigem Kenntnisstand sei es die richtige Entscheidung, auf den Erlass einer Ausbaubeitragssatzung zu verzichten.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden


Stimmberechtigte:

19

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Die Sitzung wird von 21:05 Uhr bis 21:12 Uhr für eine kurze Pause unterbrochen.