Beschluss:    Die Gemeindevertretung stellt den Wirtschaftsplan 2021 des Tourist-Service Ostseebad Schönberg mit allen Anlagen gemäß Entwurf unter Berücksichtigung der Veränderungsliste fest (Anlage zur Niederschrift).

 

Herr Bürgermeister Kokocinski verweist auf die Vorlage und auf die Vorgespräche zusammen mit den Fraktionen und mit der Amtsverwaltung und die vorgelegte Veränderungsliste. Derzeit liege zusammen mit dem Haushalt ein sehr optimistisch gerechnetes Zahlenwerk vor, das war der ausdrückliche Wunsch in den Arbeitsgesprächen mit der Politik; man habe dort aber auch vereinbart, sehr genau zu schauen, wie sich die Gesamtsituation entwickelt, um im Juni zu entscheiden, wie gegebenenfalls mit einem Nachtragshaushalt gegenzusteuern ist.

 

Frau Böhnke erläutert die Veränderungsliste.

 

Herr Gemeindevertreter Lüken dankt Frau Böhnke für die Erläuterungen und für die nochmalige Überarbeitung des Wirtschaftsplanes. Er hätte sich allerdings gewünscht, dass für die Beratung des Zahlenwerks die ursprünglich terminierten zwei Haupt- und Finanzausschusssitzungen genutzt worden wären, statt das abschließende Zahlenwerk in Arbeitsgesprächen mit der Amtsverwaltung festzulegen.

 

Herr Gemeindevertreter Mainz erklärt, dass dies angesichts der kurzfristigen neuen Informationen zu den Schlüsselzuweisungen, die sich auf den Haushaltsplan und damit auch auf den Wirtschaftsplan auswirken, letztendlich den Ladungsfristen geschuldet war. Auch er spricht seinen Dank an Frau Böhnke für das gemeinsame Ergebnis aus.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski weist darauf hin, dass es in diesen Arbeitsgesprächen darum ging, von der Amtsverwaltung rechtliche und finanzwirtschaftliche Hintergründe zu dem Zahlenwerk dargelegt zu bekommen. So habe man im Übrigen auch bereits im Blick auf die neu zu fassenden Zweitwohnungssteuersatzungen agiert, und dies sei sehr gut angenommen worden. Auch diese Arbeitssitzungen sind sehr informativ und fruchtbar gewesen. Er möchte an dieser Stelle klarstellen, dass das Zahlenwerk transparent erarbeitet und veröffentlicht worden ist und heute zur Abstimmung steht.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	18
Ja-Stimmen: 18	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0