16.1

Herr Bürgervorsteher Meggle gibt die nächsten Ausschusstermine bekannt und erklärt, dass die Gemeindevertretung am 24.03.2021 nicht stattfindet. Er begründet dies kurz.

 

16.2

Auf Nachfrage von Herrn Gemeindevertreter Fleischfresser erläutert Amtsmitarbeiterin Grulich, dass die Gemeindevertretung die Tagesordnung zu Beginn der Sitzung durch Mehrheitsbeschluss ändern könne. Sie könne daher auch Anträge, die zur Tagesordnung gestellt worden sind, mit einfacher Mehrheit von der Tagesordnung absetzen. Eine inhaltliche Beratungspflicht bestehe nicht.

 

16.3

Auf Nachfrage von Frau Gemeindevertreterin Kleinfeld erklärt Herr Bürgermeister Voß, dass die Kurzarbeit der Mitarbeiter*innen der Schwimmhalle nach seiner Erinnerung bis zum 30.04.2021 beantragt sei. Frau Gemeindevertreterin Kleinfeld regt an, den Beantragungszeitraum auszudehnen; früher aus der Kurzarbeit aussteigen könne man bei geänderten Gegebenheiten immer.

 

16.4

Auf Nachfrage von Herrn Gemeindevertreter Slenczek zum Thema Schwimmhalle erklärt der Bürgermeister, dass die aus der Standortanalyse resultierende Wirtschaftlichkeitsbetrachtung noch nicht abschließend vorliege, weil zunächst noch ein Planungsgespräch mit den beteiligten Behörden, das bereits terminiert sei, abgewartet werden soll.

 

16.5

Auf Nachfrage von Herrn Gemeindevertreter Kroglowski erklärt Herr Bürgermeister Voß, dass der Beantragungszeitraum aus der Förderrichtlinie für touristische Projekte auf jeden Fall länger angesetzt sei. Das konkrete Datum könne er heute nicht sagen.

 

16.6

Herr Gemeindevertreter Kroglowski regt an, anstehende Tagesordnungspunkte auf mehrere Sitzungen aufzuteilen, da die Tagesordnungen immer umfangreicher werden.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.

 

Herr Bürgervorsteher Meggle schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 22:04 Uhr.

 

Die Sitzung wird ohne Pause mit den nicht-öffentlichen Sitzungsteil fortgesetzt.