Beschluss:     Die Gemeindevertretung stellt den Wirtschaftsplan 2021 des Ortsentwässerungsbetriebes Schönberg/Holstein mit allen Anlagen gemäß Entwurf mit den im Bauausschuss vorgetragenen Änderungen fest.

 

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein und verweist auf die Vorberatungen.

 

Herr Gemeindevertreter Hirt spricht die aktuelle Anmerkung des Bürgermeisters zum Entwurf des Haushaltsplanes an. Der Bürgermeister habe darauf hingewiesen, dass sich in den letzten Tagen erhebliche Abweichungen ergeben haben, wonach ein Haushaltsausgleich des Verwaltungshaushalts nicht mehr wie geplant darstellbar ist. Die CDU-Fraktion ist nun der Auffassung, dass alle Pläne, also auch die Wirtschaftspläne, noch einmal gründlich durchgearbeitet werden sollten, bevor man über Steuererhöhungen nachdenkt. Er beantragt daher die Vertagung.

 

Herr Gemeindevertreter Cordts ist der Auffassung, dass der Wirtschaftsplan des OEB kaum Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt hat. Seines Erachtens könnte dieser heute schon beschlossen werden.

 

Die Bürgervorsteherin lässt zunächst über den Vertagungsantrag abstimmen. Dieser wird mit 6 Ja-Stimmen und 12 Nein-Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt.

 

Die Bürgervorsteherin lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	18
Ja-Stimmen: 12	Nein-Stimmen: 5	Enthaltungen: 1	Befangen: 0