Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein.

 

Herr Lüken erläutert den Antrag der CDU-Fraktion.

 

Herr Mainz verweist in diesem Zusammenhang auf die Sitzung des Planungsausschusses am vergangenen Dienstag und die Ausführungen von Herrn Michel von der Firma POLA. Herr Michel habe dort ausgeführt, dass letztendlich das Honorar von den tatsächlichen Baukosten abhängig ist, von denen man heute noch nicht wisse, wie sich diese entwickeln. Dieses hänge von der weiteren Planung ab. Aus diesem Grunde sei es für ihn aus heutiger Sicht kaum möglich, konkrete Kostenentwicklungen zu benennen.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert, dass er heute schon einmal die Frage beantworten könne, ob eine erneute Ausschreibung der Planungsleistungen durch die erforderlichen Planänderungen notwendig ist. Dies sei nicht der Fall. Es sei richtig, wie von Herrn Mainz ausgeführt, dass die Kosten von der weiteren Planung abhängen. Wenn die Parkplatzflächen gar nicht angetastet werden, entstehen tatsächlich keine weiteren Mehrkosten, weil man etwas weglässt. Jetzt müsse man entscheiden, ob die Planung geändert werden soll, und wenn ja, wie. Er weist darauf hin, dass er im Planungsausschuss am Dienstag den Auftrag erhalten habe, mit den Eigentümern ins Gespräch zu kommen. Hiervon sind dann auch die weiteren Planungen abhängig. Er weist außerdem darauf hin, dass auch die Veränderungen, die im Rahmen der Bürgerbeteiligung vorgetragen worden sind, zu Umplanungen durch die Firma POLA geführt hätten bzw. führen. Das Honorar unterm Strich richte sich nach den Gesamtkosten der Maßnahme. Herr Michel habe ihm Unterlagen zur Verfügung gestellt, die er den Fraktionen weiterleiten werde. Er gehe davon aus, dass damit die aufgeworfenen Fragen beantwortet werden.

 

Für Herrn Cordts ist es aber dennoch wichtig, die bisher bis zur Beschlussfassung des Ursprungskonzeptes entstandenen Kosten denjenigen Kosten, die durch die Umplanung jetzt zusätzlich entstehen, gegenüberzustellen. Es gehe ihm hierbei nur um die reinen Planungskosten.

 

Herr Lüken erklärt, dass er zunächst einmal gern die Unterlage, die der Bürgermeister angekündigt hat, erhalten würde. Die CDU-Fraktion würde insoweit ihren Antrag zunächst zurückstellen, werde sich aber vorbehalten, diesen je nach dem Informationsgehalt der Unterlage erneut zu stellen.