Beschluss:     Der Hauptausschuss empfiehlt dem Amtsausschuss den Beschluss des Haushaltsplans, des Stellenplans und der Haushaltsatzung für das Haushaltsjahr 2021 in der vorliegenden Fassung.

 

Herr Amtsvorsteher Mönkemeier erläutert die Eckpunkte des Haushaltsplanentwurfs. Herr Amtsdirektor Körber macht ergänzende Erläuterungen zu einigen Haushaltspositionen und geht hierbei insbesondere auf die Tarifsteigerungen und die Änderungen der Versorgungsausgleichskasse zur Berechnung der Versorgungsumlagen für die Beamten ein, die zu Mehrkosten führen. Schließlich erläutert er den Stellenplan und geht hierzu auf seine Ausführungen in der Vorlage ein.

 

Er verweist hierbei insbesondere auf die neue halbe Stelle mit der lfd. Nr. 60. Hierbei handelt es sich um eine Stelle, die für die Begleitung der Maßnahme Städtebauförderungsprogramm in Schönberg vorgesehen ist. Sie wird durch einen entsprechenden Verwaltungskostenbeitrag der Gemeinde Schönberg refinanziert und belastet daher den Amtshaushalt nicht. Er erläutert außerdem den Hintergrund für die Stellen der lfd. Nr. 34 und 35, die auch einer neuen Organisationseinheit zugeordnet werden. Die neue Organisationseinheit ist dem Gedanken der Umstellung auf die Doppik geschuldet. Er erläutert dies kurz und gibt den Hinweis, dass Auszubildende nach Abschluss ihrer Ausbildung für ein Jahr übernommen werden, sofern entsprechende Leistungsabschlüsse vorliegen, und dann im Normalfall außerhalb des Stellenplans geführt werden. Im nächsten Jahr beenden zwei gute Auszubildende ihre Ausbildung und sollen übernommen werden. Die Kosten sind in den o.a. Personalkosten bereits berücksichtigt. Damit ist aber keine Entscheidung vorweggenommen, wer die Stellen besetzen wird. Aber die organisatorische Neuausrichtung ist im Jahr 2021 mit den im Haushaltsentwurf vorgesehenen Mitteln möglich.

 

Im Anschluss daran beantwortet Herr Amtsdirektor Körber Fragen zum Stellenplan. Der Hinweis von Herrn Bürgermeister Gnauck auf ein redaktionelles Versehen bei der Ausweisung des Dienstortes der Personalabteilung wird aufgenommen und korrigiert.

 

Der Hauptausschuss fasst daraufhin folgenden

 

Stimmberechtigte:	13
Ja-Stimmen: 13	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0