TOP Ö 6: Widmung einer Fläche für den öffentlichen Verkehr nach dem Straßen- und Wegegesetz Schleswig-Holstein

Beschluss:     Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Beschlüsse zu fassen:

 

1.    Die Gemeindevertretung beschließt die Widmung des Flurstücks 6/17 der Flur 1 Gemarkung Schönberg („Tannenweg“) für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 StrWG.

 

2.    Die Einstufung des unter Nummer 1 bezeichneten Gegenstandes der Widmung erfolgt in die Straßengruppe „Gemeindestraße“ gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a StrWG.

 


Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Bürgermeister Kokocinski gibt ergänzende Erläuterungen.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden


Stimmberechtigte:

8

Ja-Stimmen: 8

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0