Sitzung: 27.10.2020 Haupt- und Finanzausschuss
Vorlage: SCHÖN/BV/561/2020
Beschluss: Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, folgende Beschlüsse zu fassen:
1. Die Gemeindevertretung beschließt die Widmung des Flurstücks 6/17 der Flur 1 Gemarkung Schönberg („Tannenweg“) für den öffentlichen Verkehr gemäß § 6 StrWG.
2. Die Einstufung des unter Nummer 1 bezeichneten Gegenstandes der Widmung erfolgt in die Straßengruppe „Gemeindestraße“ gemäß § 3 Absatz 1 Nummer 3 Buchstabe a StrWG.
Herr Mainz führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Bürgermeister Kokocinski gibt ergänzende Erläuterungen.
Die Gemeindevertretung fasst folgenden
Stimmberechtigte: |
8 |
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Ja-Stimmen: 8 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |