Herr Slenczek bittet Herrn Voss um Erläuterung der Informationsvorlage.

Dieser führt aus, dass die Gemeinde leider nicht nur durch die Coronapandemie Mindereinnahmen verzeichnen werde, sondern auch Mehrkosten durch die Änderungen zur Versorgungsausgleichkasse für Beamte zu Buche schlagen.

In der Vorlage ist auf Seite 2 unter dem Punkt „Einkommensteuer“ eine Summe von Mindereinnahmen in Höhe von 50 T€ angegeben, diese kann nach neuer Einschätzung auf 35T€ korrigiert werden.

Bei dem Punkt „Umsatzsteuer“ hat sich ebenfalls eine Veränderung ergeben, dort kann an Stelle einer Mindereinnahme von 75T€ von 52T€ ausgegangen werden.

 

Unter Berücksichtigung des Coronarettungsschirms für Kommunen ergebe sich eine vorsichtige Schätzung des Endergebnisses von minus 117 T€.

 

Herr Plagmann fragt nach, ob die in dem neuen Tarifvertrag festgesetzten Coronasonderzahlungen von den Kommunen oder von Bund getragen werden. Der Bürgermeister verspricht sich zu erkundigen.