Beschluss:     Als Folge der durch den Erreger SARS-CoV-2 ausgelösten COVID-19-Pandemie und der damit einhergehenden Einschränkungen der wirtschaftlichen Tätigkeit nach Maßgabe der Corona-BekämpfVO verzichtet die Gemeinde Schönberg für die Zeit vom 16.03.2020 bis zum 31.12.2020 auf die Festsetzung und Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gewerblich tätige Wirtschaftsbeteiligte aus den Sektoren „Gastronomie“ und „Veranstaltungen“.

Frau Bürgervorsteherin Nebendahl führt in den Tagesordnungspunkt ein. Herr Bürgermeister Kokocinski erläutert die Vorlage.

 

Die Fraktionen äußern einvernehmlich Zustimmung zu dem Beschlussvorschlag. Auf Anregung von Herrn Gemeindevertreter Hirt soll allerdings der Verzicht auf die Festsetzung und Erhebung von Sondernutzungsgebühren für gewerblich tätige Wirtschaftsbeteiligte aus den Sektoren „Gastronomie“ und „Veranstaltungen“ nicht nur bis zum 31.10.2020, sondern bis zum 31.12.2020 ausgesprochen werden.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

Stimmberechtigte:	17
Ja-Stimmen: 17	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0