Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Haushaltssatzung 2010 und den Haushaltsplan 2010 in der vorliegenden Fassung.

Bürgermeister Gnauck übergibt das Wort an Herrn Kruse. Dieser erläutert für alle Anwesenden noch mal die wesentlichen Inhalte des Haushaltsplanes, insbesondere im Hinblick auf die schwierige Finanzsituation und die angespannten Zukunftsaussichten. Er schließt seinen Vortrag mit einem Appell besonders auch an die Bürger, sich mit Ideen und Anregungen einzubringen, um die Zukunft der Gemeinde besser zu gestalten.

 

Anschließend gibt er die Wortführung an Bürgermeister Gnauck zurück.

 

Herr Breitenfelder weist noch mal in aller Deutlichkeit auf die angespannte Haushaltssituation hin. Insbesondere bei der Regenwasserentsorgung sieht er Möglichkeiten. Er stellt für die SPD einen Antrag auf Änderung der Haushaltsansätze:

 

„Die Gemeindevertretung reduziert die Haushalts-Ansätze der Haushaltsstellen 6300.6790 und 7010.1690 pauschal um 4.000,00 €uro.“

 

Hieraus entspinnt sich eine Diskussion über den gemeindlichen Anteil an der Regenwasserentsorgung und die Regenwassergebühr für den einzelnen Abgabepflichtigen.

 

Dem folgend wird über den Antrag abgestimmt.

 

Stimmberechtigte:	6
Ja-Stimmen: 2	Nein-Stimmen:3	Enthaltungen:1	Befangen: 0

 

Der Antrag wurde somit abgelehnt.

 

Vor der Abstimmung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan erfolgt noch eine Diskussion über die Schulkostenbeiträge/Schulverbandsumlage und die generelle Schulpolitik der Gemeinde Prasdorf, sowie über die Baumaßnahme „Hagener Weg“ und deren Auswirkung auf die Regenwassergebühren. Es ergeben sich keine weiteren Änderungsanträge.

Stimmberechtigte:	6
Ja-Stimmen: 4	Nein-Stimmen:2	Enthaltungen:0	Befangen: 0