Beschluss:

 

Die Schulverbandsvertretung beschließt die Satzung über die Benutzung der Offenen Ganztagsschule (OGTS) des Schulverbandes Probstei-West (Benutzungs- und Gebührensatzung) im vorliegenden Entwurf laut Vorlage.

Der Verbandsvorsteher erläutert, dass aufgrund des Trägerwechsels eine Benutzungs- und Gebührensatzung erforderlich ist.

 

Hierfür wurden weitgehend Elemente aus der Satzung / Handhabung durch den „Verein der Freunde und Förderer“ übernommen. Neuerungen sind durch rechtliche Aktualisierungen und für die Erhebung und Abrechnung der Gebühren notwendig.

 

Der Verbandsvorsteher erläutert weiter ausführlich die Ausgestaltung der Sozialstaffel, und die weitreichendere Ausgestaltungsmöglichkeit der Sozialstaffel analog der Regelungen des Schulverbandes Probstei.

 

Nach kurzer Diskussion ergibt sich folgender

Stimmberechtigte:	11
Ja-Stimmen: 11	Nein-Stimmen:	Enthaltungen:	Befangen: 0