Sitzung: 26.02.2020 Werkausschuss Hafen, Tourismus und Schwimmhalle

Vorlage: LABOE/BV/382/2020

Beschluss:

Der Werkausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung Laboe die Zustimmung zum Wirtschaftsplan 2020 des Eigenbetriebs der Gemeinde Ostseebad Laboe.

Der Ausschussvorsitzende Meggle übergibt das Wort an den Werkleiter, welcher zunächst eine allgemeine Info zum Wirtschaftsplan und Erläuterungen gibt.

Als Tischvorlage übergibt er den Mitgliedern eine Veränderungsliste mit den Änderungen aus der gestrigen Sitzung des FA.

 

Frau Kuhn stellt den Antrag zum Verfahren. Sie schlägt vor Seite-für-Seite durchzugehen. Der Ausschussvorsitzende stellt diesen Antrag zur Abstimmung:

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 3                 Nein-Stimmen: 6                   Enthaltungen: 2                   

Der Antrag ist  damit abgelehnt.

 

 

Die Diskussion zu einzelnen Positionen im WP2020 des Eigenbetriebes Laboe führt zu diversen Anträgen mit folgenden Abstimmungsergebnissen:

 

Antrag SPD-Fraktion: STREICHUNG  „Software (PEP Presenter)“ € 1.600 Tourismus S. 21

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 5                 Nein-Stimmen: 3                   Enthaltungen: 3                   

Der Antrag ist damit angenommen.

 

 

Antrag CDU-Fraktion: SPERRVERMERK „Verpflichtungsermächtigung“   € 2.500.000

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 7                 Nein-Stimmen: 3                   Enthaltungen: 1                   

Der Antrag ist damit angenommen.

 

 

Antrag SPD-Fraktion: STREICHUNG  „Strandeingang“ € 50.000 Tourismus S. 22

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 5                 Nein-Stimmen: 3                   Enthaltungen: 3                   

Der Antrag ist damit angenommen.

 

Antrag SPD-Fraktion: STREICHUNG  „Wasserwachtturm“ € 12.000 Tourismus S. 22

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 5                 Nein-Stimmen: 5                   Enthaltungen: 1                   

Der Antrag ist damit abgelehnt.

 

 

Daraufhin ergeht die Abstimmung über einen SPERRVERMERK zum „Wasserwachtturm“

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 7                 Nein-Stimmen: 3                   Enthaltungen: 1                   

Der Antrag ist damit angenommen.

 

Über die noch nicht beschlossenen Positionen aus der Veränderungsliste, ohne die Position „Wasserwachtturm“ lässt der Ausschussvorsitzende abstimmen:

Änderungen aus dem FA: STREICHUNG „Wasserschaukel“ € 20.000 Tourismus S. 22

Änderungen aus dem FA: STREICHUNG „Selfie Spot Nordmole“ € 4.000 Tourismus S. 22

Änderungen aus dem FA: STREICHUNG „Spielgerät“ € 9.000 Hafen S. 30

 

Stimmberechtigte: 11

Ja-Stimmen: 11               Nein-Stimmen: 0                   Enthaltungen: 0                   

Die o.g. Änderungen aus dem FA sind damit angenommen.

 

Ausschussvorsitzender Meggle lässt nach Abschluss aller Anmerkungen über den WP 2020 abstimmen:

Stimmberechtigte:

11

Ja-Stimmen: 6

Nein-Stimmen: 4

Enthaltungen: 1

Befangen: 0

 

Der WP 2020 des Eigenbetriebes der Gemeinde Ostseebad Laboe ist damit mit den Änderungen wie zuvor beschrieben im WA angenommen. Es wird der Gemeindevertretung empfohlen, diesem zuzustimmen.