TOP Ö 4: Einwohnerfragestunde

Frau Haase spricht die Mittelbereitstellung für das Objekt „Hotel Stadt Kiel“ an. Sie sieht eine gute Idee in Gefahr, wenn man die Mittel nicht in den Haushalt einstellt, da sie davon ausgeht, dass Fördergelder erst beantragt werden können, wenn der Haushalt dies auch so vorsieht. Sie appelliert an die Ausschussmitglieder, die Mittel einzustellen und fragt, wie man es anderenfalls vor den Bürger*innen vertreten will.

 

Herr Bürgermeister Kokocinski weist zum einen darauf hin, dass die entsprechenden Mittel in seinem Haushaltsplanentwurf enthalten sind. Zum anderen sei aber auch mit dem Ministerium geklärt, dass für eine Antragstellung es nicht zwingend erforderlich sei, die Mittel bereits jetzt einzustellen. Dies könne auch über einen Nachtrag geschehen. Die Frage von Frau Haase sei sicherlich immer subjektiv zu beantworten. Er bedankt sich für das Engagement des Fördervereins und auch für die gestrige Veranstaltung. Gleichwohl sei es Sache des Gremiums, über die Mittelbereitstellung beraten.

 

Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor. Der Ausschussvorsitzende schließt die Einwohnerfragestunde.