Sitzung: 17.12.2019 Gemeindevertretung
10.1
Der Bürgermeister erklärt, dass er gemäß der Haushaltssatzung für das
Jahr 2019 i.V.m. § 82 Gemeindeordnung gehalten sei, der Gemeindevertretung
mindestens halbjährlich über die geleisteten über- und außerplanmäßigen
Ausgaben zu berichten.
Zum Buchungsstand 01. Juli 2019 sind keine unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
entstanden. Der Höchstbetrag für unerhebliche über- und außerplanmäßige
Ausgaben, für deren Leistung der Bürgermeister seine Zustimmung erteilen kann,
wurde in der Haushaltssatzung mit 10.000,00 EUR festgelegt. In diesen Fällen
gilt die Zustimmung als erteilt.
Darüber sind auch keine
erheblichen über- und außerplanmäßige Ausgaben (über 10.000,00 EUR)
entstanden.
10.2
Der
Bürgermeister berichtet über das Projekt KOMMRÜBER, KOMMunale GRenzen
ÜBERwinden der CAU Kiel als Maßnahme zur Anpassung an den Klimawandel, auf das
er bereits in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses hingewiesen habe. Er
habe den Gremienmitgliedern die entsprechenden Unterlagen zugeschickt. Die
Gemeinde Laboe habe einer Interessenbekundung bereits zugestimmt. Er habe
daraufhin Kontakt zu Dr. Ahrend aufgenommen, der dieses Projekt auch sinnvoll
hält für die Gemeinde Schönberg.
Es
herrscht Einvernehmen darüber, dass sich auch die Gemeinde Schönberg diesem Projekt
anschließt.
10.3
Herr Bürgermeister Kokocinski bedankt sich für die
Zusammenarbeit mit den gemeindlichen Gremien im vergangenen Jahr. Auch wenn es
durchaus einmal unterschiedliche Auffassungen gab, gehe es letztendlich aber
immer darum, die Gemeinde Schönberg voranzubringen. Ihm sei wichtig, gut
miteinander zu arbeiten, hierbei auch durchaus in der Sache zu streiten, aber
trotzdem in der Lage zu sein, hinterher ein „Bier miteinander trinken“ gehen zu
können. Er bedankt sich im Anschluss daran auch bei den Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern.
10.4
Herr Gemeindevertreter Cordts betont, dass er das gleiche
Ziel in Bezug auf die Zusammenarbeit habe. Er erkundigt sich, ob man angesichts
der verlorenen Zeit in Bezug auf die Betriebssatzungen es noch schaffen könne,
die Werkleitungsstelle zum 01.05.2020 zu besetzen, oder ob mit einer Vakanz zu
rechnen sei.
Herr Bürgermeister Kokocinski erklärt, dass die Stelle
zwischenzeitlich ausgeschrieben sei. Er sei optimistisch, dass eine Besetzung
zum 1. Mai erfolgen könne. Dies hänge natürlich auch davon ab, für welche
Person man sich entscheide, und wann diese Person dann tatsächlich anfangen
könne. Eine mögliche Vakanz könne aber selbstverständlich durch eine
vorübergehende Bestellung gefüllt werden.
10.5
Frau Bürgervorsteherin Nebendahl spricht ihrerseits den
Dank an den Bürgermeister und die Gemeindevertretung für die konstruktive
Zusammenarbeit im vergangenen Jahr aus. Man könne in der Sache streiten, sollte
aber die Emotionen außen vor lassen. Sie dankt allen Mitarbeiterinnen und
Mitarbeitern und wünscht insbesondere Frau Böhnke für ihre neue Aufgabe viel
Glück und gutes Gelingen.
Frau Bürgervorsteherin Nebendahl verweist außerdem auf
den Neujahrsempfang der Gemeinde Schönberg, der am 17.01.2020 stattfindet.
Schließlich berichtet Frau Bürgervorsteherin Nebendahl,
dass das Sitzungsgeld der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung wieder zu
gleichen Teilen an die Tafel und an den Mittagstisch der Schönberger Schulen
gespendet wird.
Weitere Wortmeldungen liegen nicht vor.
Die Bürgervorsteherin schließt den öffentlichen Sitzungsteil um 19:46
Uhr.