Beschluss:     Die Gemeindevertretung bittet den Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport ein Anhörungsverfahren „Stoschplatz“ mit den dortigen Nutzergruppen zu durchzuführen. 


Nach Erläuterung des Antrags durch die Grünen-Fraktion diskutieren die Gremienmitglieder den Antrag. Die SPD-Fraktion beantragt ergänzend, das Anhörungsverfahren von Anfang an professionell durch ein Fachbüro unterstützen zu lassen, und Mittel hierfür in den Haushalt 2020 einzustellen. Dieser Antrag wird mit 3 Ja-Stimmen und 13 Nein-Stimmen ohne Enthaltung abgelehnt.   

 

Die CDU-Fraktion weist in diesem Zusammenhang darauf hin, dass die Sanierung des Sanitärgebäudes vom VfR umfassend erarbeitet wurde, und bereits seit einem halben Jahr vorliege, und dennoch nicht in die Beratung hineingegeben wurde. In der nachfolgenden Diskussion ist die CDU-Fraktion der Auffassung, dass der entsprechende Antrag der VfR ausreiche, um eine politische Willensbildung in die Wege zu leiten, während mehrheitlich die Auffassung vorherrscht, dass sich der VfR lediglich an die Fraktionen gewandt habe, und damit politische Initiativen in Form von Anträgen möglich waren.

 

Die Gemeindevertretung fasst im Anschluss daran folgenden

 


Stimmberechtigte:

16

Ja-Stimmen: 13

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 3

Befangen: 0