Beschluss:

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der Schulverbandsvertretung, die Haushaltssatzung 2020 mit dem Haushaltsplan und den Anlagen sowie das Investitionsprogramm gemäß Entwurf zu beschließen.

Verbandsvorsteher Schlünsen erläutert detailliert die Verwaltungsvorlage zum Haushaltsentwurf 2020. Im Entwurf war versehentlich aufgeführt worden, dass beim Schulverband derzeit 26,47 Stellen vorhanden sind. Tatsächlich muss es heißen 27,36 Stellen. Es handelt sich lediglich um einen redaktionellen Fehler. Finanziell sind im Haushalt alle vorhandenen Stellen abgebildet.

 

Die Verbandsumlage hat sich erhöht. Unter anderem durch die 3. Stelle für Schulsozialarbeit, die durch den Schulverband eingerichtet wurde und durch die Steigerung der Personalkosten, bedingt durch die tariflichen Erhöhungen und die Einstellung einer weiteren Kraft für die Mensa der OGTS in Schönberg. Weiterhin berichtet der Verbandsvorsteher über die Entwicklung des Schuldenstandes und die Entwicklung der Zins- und Tilgungsleistungen.

 

Im Vermögenshaushalt gibt es finanzielle Belastungen durch die geplanten bzw. durchgeführten Baumaßnahmen. Bei der Erweiterung der Betreuten Grundschule in Schwartbuck entstanden Mehrkosten in Höhe von rd. 30.000,00 € bedingt durch die Auflagen für den Küchenumbau und die Sanierung der Sanitärräume. Zudem wurden einige Maßnahmen aus der Schulbereisung im Haushalt etatisiert. Dazu gehört die Sanierung der Schulküche Gemeinschaftsschule und verschiedene Sanierungsarbeiten im gesamten Schulcampus. Aufgrund der hohen Kosten ist beabsichtigt, die Schulküche in drei Bauabschnitten, verteilt auf drei Haushaltsjahre, zu sanieren.

 

Die Einnahmen und Ausgaben für die Umsetzung des DigitalPaktes wurden ebenfalls  in den Haushalt eingestellt. Der Schulträger ist verpflichtet, einen 15 % Eigenanteil zu übernehmen. Vorrangig soll die Wlan Ausstattung erfolgen und die weitere Beschaffung von IPads.

 

Verbandsvertreterin Sapia fragt an, wofür die Kosten für Mieten und Pachten im Haushalt veranschlagt werden. Amtsmitarbeiterin Johansson teilt dazu mit, dass es sich dabei um die Mietkosten für die Kopiergeräte an den Schulen handelt.

 

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 8	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0