Sitzung: 25.11.2019 Sozial- und Kulturausschuss
Hierzu
erklärt bürgerliches Mitglied Löhndorf, dass bei der Abstimmung über die
Niederschrift der Sitzung vom 28.01.2019 das Abstimmungsergebnis falsch
dargestellt sei. In der Niederschrift sind drei „Dafür“-Stimmen bei zwei
„Dagegen“-Stimmen festgehalten. Zum Zeitpunkt der Abstimmung wäre
Gemeindevertreterin Baur aber noch nicht anwesend gewesen und hätte somit nicht
abstimmen können. Das korrekte Abstimmungsergebnis müsse daher lauten:
Stimmberechtigte: |
4 |
||
Ja-Stimmen: 2 |
Nein-Stimmen: 2 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Der
Ausschuss nimmt diese Einlassung zustimmend zur Kenntnis.
Gemeindevertreter
Breitfelder moniert einmal mehr, dass er in der Niederschrift als „Gast“ bezeichnet
wird. Um die Diskussion abzukürzen, empfiehlt Bürgermeister Gnauck Gemeindevertreter
Breitfelder, dies bei der Amtsverwaltung bzw. ggfs. bei Herrn Amtsdirektor
Körber zu platzieren. Offenbar wandelt das in der Amtsverwaltung verwendete Gremien-Dokumentationsprogramm
„Session“ die nicht stimmberechtigten anwesenden Gemeindevertreter automatisch
in „Gäste“ um. Die gemeindlichen Ausschüsse seien daher nicht der richtige Ort,
um dem ggfs. Abhilfe zu verschaffen.