Beschluss:

 

Nach kurzer Diskussion wird diesem Antrag zugestimmt und es wird zusätzlich beschlossen,

die Aufwandsentschädigung für alle Funktionsträge in der Feuerwehr auf den Regelsatz zu

erhöhen.

 

Der Vorsitzende erläutert eingangs die Sitzungsvorlage des Amtes und schlägt vor, die

einzelnen Haushaltspositionen durchzugehen und bei Bedarf die Änderungen schriftlich zu

fixieren. Diese Änderungen werden sodann von Herrn Hirsch in das EDV Programm

eingegeben, so das die Änderungen gleich im System sichtbar sind. Die übrigen

Ausschussmitglieder stimmen dieser Vorgehensweise zu. Die veränderten, gestrichenen

oder neu aufgenommenen Haushaltspositionen werden in einer gesonderten Liste

aufgeführt. Einzelne Anmerkungen zu verschiedenen Haushaltspositionen werden

fortlaufend in der Niederschrift festgehalten.

 

Der Bürgermeister stellt einen Antrag vom Gemeindewehrführer vor, in dem er die

Anpassung der Aufwandsentschädigungen beantragt.

 

Stimmberechtigte: 3
Ja-Stimmen: 3	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

 

Beschluss:

 

Die Kosten für die Ausbesserungen der Gemeindestraßen werden nicht in den Haushalt

eingestellt. Diese sollen durch einen Nachtrag finanziert werden, wenn die Maßnahmen

beginnen.

 

 

Stimmberechtigte: 3
Ja-Stimmen: 2	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 1	Befangen: 0

 

 

GV Breitfelder stimmt dem Investitionsprogramm nicht zu, da er gegen die geplanten

Investitionen für die Kanalsanierung ist.