8.1

Herr Amtsvorsteher Mönkemeier berichtet über das Thema „Breitband“ und erläutert, dass regelmäßig Planungsgespräche mit der Fa. TNG und der Fa. MRK in Sachen Breitbandausbau stattfinden. Man sei auf einem guten Weg.

 

Herr Amtsdirektor Körber erläutert ergänzend, dass die Breitbandstelle inzwischen ausgeschrieben worden sei. Man plane für den Beginn des Jahres 2020 Vorstellungsgespräche zu führen.

 

8.2

Herr Amtsdirektor Körber berichtet kurz über den Stand der Baumaßnahmen im Rathaus und über den weiteren Zeitplan. Die Arbeiten sind so weit fortgeschritten, dass man angesichts der Lieferzeiten nun auch die Möbelbestellung auslösen müsse. Hierbei habe man darauf geachtet, dass nur in dem Maße neue Möbel angeschafft werden, wie es unbedingt erforderlich ist. Die erforderlichen Umzüge werden dann voraussichtlich im Februar stattfinden können.

 

8.3

Herr Amtsdirektor Körber berichtet außerdem über den aktuellen Sachstand jeweils zum Thema FAG und LEP. Er verweist außerdem auf die Grundsteuerreform, auf den § 2b Umsatzsteuergesetz und auf die Zweitwohnungssteuer. Hier werde noch einiges auf das Amt und die Gemeinden zukommen. Insbesondere bei der Zweitwohnungssteuer sei man derzeit aktiv dabei, das aktuelle Gerichtsurteil auszuwerten, das die Deadline auf den 31.03.2020 festgeschrieben hat, und die Grundlagen zu ermitteln, um einen neuen Steuermaßstab zu erarbeiten. Inwieweit dieser dann tatsächlich gerichtsfest sei, könne auch nur die Zukunft zeigen.