Sitzung: 12.11.2019 Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Beschluss:
Der TOP „Satzungsänderung Tourismusabgabe“ wird abgesetzt.
Herr Petrowski beantragt, den TOP Organisationsangelegenheiten in einen öffentliche und einen nichtöffentlichen Teil aufzuteilen. Weiterhin beantragt er, den TOP 9 Satzungsänderung Tourismusabgabe abzusetzen. Er begründet kurz.
Es ergehen folgende Beschlüsse:
Stimmberechtigte: |
11 |
||
Ja-Stimmen: 5 |
Nein-Stimmen: 6 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Beschluss:
Der TOP Organisationsangelegenheiten Eigenbetrieb wird zusätzlich als TOP 12 in den öffentlichen Teil aufgenommen.
Stimmberechtigte: |
11 |
||
Ja-Stimmen: 11 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |
Beschluss:
Der Tagesordnung wird für den öffentlichen Teil unter Einbeziehung der Beschlusslagen wird zugestimmt.
Stimmberechtigte: |
11 |
||
Ja-Stimmen: 11 |
Nein-Stimmen: 0 |
Enthaltungen: 0 |
Befangen: 0 |