Beschluss:    Die Gemeindevertretung beschließt eine Anpassung der Elternbeiträge in Schönberger Kindertagesstätten entsprechend der von der Verwaltung vorgelegten Variante 2, die auf der Basis der von den Schönberger Einrichtungen gemeldeten Haushaltsansätze in 2009 errechnet wurde. Die Beitragsanpassung soll zum 01.04.2010 erfolgen. Die von der Verwaltung kalkulierten Beiträge sind auf 50 Cent- bzw. volle Euro-Beträge abzurunden. Die Träger der Kindertagesstätteneinrichtungen sind zu unterrichten. Bei der Genehmigung der Haushalte sind diese Beträge zu berücksichtigen.

 

Der Bürgermeister erläutert die Vorlage und verweist auf die Vorberatungen im Sozialausschuss. Er macht deutlich, dass nicht die Gemeinde, sondern die Träger eine Rechtsbeziehung zu den Eltern haben. Aber die Gemeinde mache durch diesen Beschluss die Vorgabe für die Höhe der Gebühren auf Basis des Beschlusses aus dem Jahre 2001, der ab dem Jahr 2005 ausgesetzt wurde. Der Vorschlag der Verwaltung sei, die kalkulierten Beträge auf 50 Cent bzw. ganze Euro-Beträge abzurunden.

 

Die Gemeindevertretung fasst folgenden

 

 

Stimmberechtigte:	18
Ja-Stimmen: 18	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0