Beschluss:

Der Bau-Wege- und Umweltausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Änderung der Satzung wie in der Vorlage des Amtes Probstei vorgeschlagen, zu beschließen.

Änderung zur Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren:

 

Da die Gemeinde Bendfeld einen neuen Dienstleister für den Winterdienst gewinnen konnte, der diesen Dienst deutlich günstiger anbietet als der vorherige und der letzte Winter mild war, sind die Kosten für den Winterdienst deutlich gesunken.

Daher kann die Satzung über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren angepasst werden (vgl. Vorlage des Amtes Probstei). Rückwirkend ab dem 1.1.2019 soll der neue Gebührensatz 94 Cent pro Gebühreneinheit betragen (anstelle von bislang 2,70 € pro Gebühreneinheit). Die BürgerInnen Bendfelds werden eine Rückerstattung erhalten.

Stimmberechtigte:	5
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 0	Enthaltungen: 0	Befangen: 0

 

 

Fußweg hinter dem Grundstück Ziegler Richtung Flachshof: Es handelt sich um einen wassergebundenen Weg. Bei einem kürzlich erfolgten starken Regen wurde viel Sand und Laub in den Gulli geschwemmt. Der Gulli muss gereinigt werden.

 

Die Schlammspiegelmessung ist erfolgt. Aus rechtlichen Gründen waren Einzelverträge erforderlich.

Durch die Schlammspiegelmessung brauchen viele Bürger seltener ihre Klärgruben abfahren. Dies erspart den Bürgerinnen und Bürgern erhebliche Kosten.

 

Bgm-Ingo Lage wird wieder eine Erinnerung an alle Haushalte verteilen, dass sie an ihrem jeweiligen Straßenabschnitt Laub fegen müssen. Diese Erinnerung wird diesmal nicht auf Plattdeutsch sein.

Ebenso wird die Straßenreinigungssatzung an alle Haushalte verteilt.

 

 

 

Um 20:50 Uhr schließt der Ausschussvorsitzende die Sitzung.