TOP Ö 3: Niederschrift der Sitzung der Gemeindevertretung vom 29.08.2019 und Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Zur Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2019 hat Herr Pfeiffer folgende Anmerkungen:

 

-       Unter TOP 4 ist der …“GUV“ zu streichen und durch „OT Stauwerk Hagener Au“ zu ersetzen

-       TOP 14: hier muss es heißen: „auch werden unmittelbar angrenzende Wohnhäuser bei der UVP nicht berücksichtigt.“

-       TOP 23: in der  Aufzählung ist der Begriff „Gemeinde“ zu streichen. Es muss heißen: „eine Hecke und ein Zaun wurden entfernt.“

 

 

Frau Bürgermeisterin Maaß informiert zu den in der letzten Sitzung in nicht öffentlichem Teil gefassten Beschlüsse:

 

-       Für den Bauhof soll als Ersatz für den Ford- und den Kubota-Trecker ein neuer Kommunaltrecker angeschafft werden. Die Bestellung ist erfolgt.

-       Die Regenwasserentsorgung soll zum 01.01.2020 auf den ZVO übertragen werden.

-       Die Bauhofleiterstelle soll zum 01.01.2020 höhergruppiert werden. Dazu ist eine Stellenbeschreibung zu erstellen.

-       Die Trägerschaft für den neuen Kindergarten im Neubaugebiet soll über das Amt Probstei ausgeschrieben werden.

-       Für ein mögliches Grundstück für das neue Feuerwehrhaus soll ein städtebaulicher Vorentwurf erstellt werden, um über die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange feststellen zu können, ob das Grundstück bebaut werden kann.