Frau Nebendahl schlägt die Absetzung des Tagesordnungspunktes 9 vor, da der Entwurf für eine Aufhebungssatzung zur Kulturbeiratssatzung noch nicht vorliegt.

 

Herr Cordts bedauert, dass heute trotz der ausreichenden Vorlaufzeit kein Entwurf einer Aufhebungssatzung vorgelegt werden konnte.

 

Der Bürgermeister beantragt im Rahmen der Dringlichkeit zwei Angelegenheiten auf die Tagesordnung zu setzen. Die dazugehörigen Vorlagen liegen allen Mitgliedern als Tischvorlage vor und sind zudem heute vorab per Email zugesandt worden.

Zum einen handelt es sich um eine Änderung zum Aufstellungsbeschluss zum B-Plan 20 und einer dringenden Auftragsvergabe. Um hierzu nähere Erläuterungen geben zu können, bittet er die Vorsitzende um eine kurze Beratung in nicht-öffentlicher Sitzung.

 

Die Bürgervorsteherin stellt daraufhin die Nichtöffentlichkeit der Sitzung her und bittet alle anwesenden Gäste, den Sitzungssaal zu verlassen.

 

è Es folgt eine nicht-öffentliche Beratung

 

Sodann stellt die Vorsitzende die Öffentlichkeit wieder her. Alle Gäste nehmen wieder im Sitzungssaal Platz.

 

Zunächst bittet sie um das Handzeichen für die Aufnahme der beiden zuvor genannten Tagesordnungspunkte.

 

Beschluss:

Die Angelegenheit „Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 15. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 20 für das Gebiet "Ortsteil Holm, Osterwisch Nr. 2" sowie „Auftragsvergabe“ werden als neuer Tagesordnungspunkt 8 (öffentlich) bzw. Tagesordnungspunkt 12 (nicht-öffentlich) behandelt.

 

Stimmberechtigte: 16

 

Ja-Stimmen: 15

Nein-Stimmen: 1

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

 

Beschluss:

Die Tagesordnungspunkte 7 „Beratung und Beschlussfassung über die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 10 C für das Gebiet "westlich der Strandstraße Grundstück Nr.15 - Abwägungs- und Satzungsbeschluss“ sowie der Tagesordnungspunkt 9 „Aufhebung der Satzung des Kulturbeirates der Gemeinde Schönberg“ werden von der Tagesordnung abgesetzt.

 

Stimmberechtigte: 16

 

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 0

Enthaltungen: 0

Befangen: 0

 

Die Tagesordnung lautet damit wie folgt:

è siehe oben