Beschluss:

 

Der Sozialausschuss empfiehlt der Gemeindevertretung, die Satzung zum Kulturbeirat außer Kraft zu setzen.

Die Vorsitzende bittet Herrn Mertineit den Antrag der EIS-Fraktion zu erläutern

 

Er geht auf die Historie ein und konstatiert, dass an einen Kulturbeirat kein Interesse mehr bestehe. Alternative sei mittlerweile der gegründete Kulturverein. Konsequenter Weise sei der Beirat abzuschaffen.

 

Ausschussmitglied Franke ist der Auffassung, dass die Aufgaben des Kulturbeirates sich von den Aktivitäten des Kulturvereins durchaus unterscheiden. Er spricht sich deshalb für eine Aussetzung der Berufung eines Kulturbeirates bis zum Beginn der nächsten Legislaturperiode aus.

 

Hierzu merkt Herr Dräbing an, dass eine solche Aussetzung kommunalverfassungsrechtlich problematisch sei.

 

Gemeindevertreter Cordts führt aus, dass seiner Ansicht nach das alte Konzept des Kulturbeirates gescheitert sei. Dies zeige sich darin, dass sich für die Besetzung des neunköpfigen Beirates nicht genügend Personen fänden. Er spricht sich dafür aus, den Beirat jetzt aufzulösen und die Satzung außer Kraft zu setzen. Wenn sich in Zukunft für einen solchen Beirat ein neuer Bedarf ergebe, könne die Gemeindevertretung jederzeit eine neue Satzung erlassen.

Stimmberechtigte:	8
Ja-Stimmen: 5	Nein-Stimmen: 2	Enthaltungen: 1	Befangen: 0